Glossar: Urheberrecht

#01 Bilderklau kann teuer werden – Zum Beispiel 3.000 EUR

Ein rechtskräftiges Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg zeigt aufs neue, das frei auffindbares Bildmaterial im Internet nicht grundsätzlich als Copyright frei angesehen werden sollte.

Im aktuellem Beispiel muss ein Privatverkäufer – der fremdes Bildmaterial bei Ebay-Auktionen einsetzte um sein Angebot aufzuwerten – nun mehr als 3.000 Euro zahlen weil er das Produktfoto eines Herstellers von Navigationsgeräten ohne Genehmigung verwendet hatte.

Nach einer erfolglosen Abmahnung seitens des Herstellers zog dieser vor Gericht. Neben gängigen Lizenzgebühren, einem Honorar und Kosten für die Abmahnung summierte sich der Betrag auf ca. 700 Euro.

Letztendlich entschieden die Richter zugunsten des Herstellers. Der Privatverkäufer muss die gesamten Kosten des Rechtsstreits von rund 3.000 Euro, 40 Euro Schadensersatz und 100 Euro Abmahnkosten zahlen.

Und die Moral von der Geschicht?
Bilder klauen tut man nicht.

Quelle: Netzeitung

Dieser Weltenänzer Artikel «Bilderklau kann teuer werden – Zum Beispiel 3.000 EUR» wurde am Februar 08th, 2009 geschrieben und in «Urheberrecht & Copyright» einsortiert.
Zuletzt aktualisiert wurde er am 7. Juni 2017 und mit: , verschlagwortet.


 
 

#02 Ist das Urheberrecht wirklich kompliziert und unübersichtlich?

Im Juni 2008 hatte das Landgericht München I die Eltern einer 16-Jährigen wegen Verletzung ihrer Aufsichtspflicht zu Schadensersatz an eine Fotografin verurteilt. Das Oberlandesgericht München hob jetzt den Schuldspruch der Eltern auf (Az. 6 U 3881/08). In der Begründung führt das Oberlandesgericht München – mit unter anderem –  die Komplexität des Urheberrechtes an.

Worum geht es genau? Die 16-jährige Tochter hatte Fotos aus dem Internet heruntergeladen, ohne Genehmigung der Klägerin zu Videos weiter verarbeitet und auf verschiedenen Videoseiten präsentiert. Damit, so die Klägerin, habe sie sich der Urheberrechtsverletzung schuldig gemacht und da die Eltern ihre Aufsichtspflicht vernachlässigt hätten, würden auch sie schuld am Verstoß tragen.

Den Schuldspruch der Eltern hob das Oberlandesgericht nun auf. Die Urheberrechtslage sei „nach den ständig wechselnden Änderungen des Gesetzes derart kompliziert und unübersichtlich, dass von einem nicht auf Urheberrechtsfragen spezialisierten Mitbürger nicht erwartet werden kann, diese auch nur halbwegs richtig erläutern zu können“, so der vorsitzende Richter. Die Verurteilung der Schülerin wurde hingegen aufrecht erhalten. Sie hat ohne Zweifel das Urheberrecht der Klägerin verletzt und ist deshalb schadensersatzpflichtig.

Wie dem auch sei… immer noch ein zweischneidiges Schwert.

Gut für die Eltern da Freispruch aber trotzdem noch schlimm weil die Tochter weiterhin schuldig ist. Für den Schadensersatz werden sie also aufkommen müssen. Sooo viel Geld bringt Zeitung austragen ja auch nicht in die Kasse der Schülerin.

Dabei ist gerade das Urheberrecht in diesem Zusammenhang ziemlich logisch.
Alles, was man nicht selbst erstellt oder erdacht hat, gehört jemand anderem.

In diesem Sinne

Dieser Weltenänzer Artikel «Ist das Urheberrecht wirklich kompliziert und unübersichtlich?» wurde am Dezember 30th, 2008 geschrieben und in «Urheberrecht & Copyright» einsortiert.
Zuletzt aktualisiert wurde er am 7. Juni 2017 und mit: verschlagwortet.


 
 

#03 Avatare, Logos und das Urheberrecht im Web

Jeder hat bestimmt schon einmal in einer Suchmaschine nach Bildern gesucht, um seinem virtuellem Ego ein entsprechendes Abbild zu verpassen. Comicfiguren wie Batman oder Donald Duck,  Filmfiguren aus  Shrek oder Madagaskar, Sportler, Musiker, Schauspieler und vieles weitere mehr lassen sich im Internet mit Hilfe einer Suchmaschine leicht finden und in Foren, Blogs und weiteren Angeboten einbinden.

Was die meisten dabei jedoch leicht vergessen ist: Alle Bilder unterliegen dem Copyright oder dem Urheberschutz einer anderen Person. Sie dürfen nicht ohne Erlaubnis des Rechteinhabers öffentlich weiter verwendet werden.

Auch die Verwendung von Bildern mit dem ausdrücklichen Vermerk der freien Nutzung können zu Problemen führen. Entdeckt ein Urheber eine widerrechtlich verwendete Darstellung, kann er auf Unterlassung klagen. Die meisten Anbieter versuchen deshalb durch Nutzungsvereinbarungen Copyright- und Urheberrechtsverletzungen zu vermeiden.

Vorsicht ist also immer noch besser als Nachsicht. Wer auf der sicheren Seite sein möchte, sollte nur selbst erstellte Bilder als Avatare, Logos oder Illustration  im Netz verwenden. Aber  Vorsicht: Auch hier gilt der Urheberschutz. Das einfache nachpixeln anderer Werke kann ebenfalls teuer werden.

Spätestens dann, wenn man seine eigene Grafik – mit fremden Copyright Hinweis – im Netz findet, weiß man wieso, weshalb und warum es einen Urheberschutz gibt und lernt nebenbei noch ein ganz neues Gefühl kennen.

In diesem Sinne 😉

Dieser Weltenänzer Artikel «Avatare, Logos und das Urheberrecht im Web» wurde am Dezember 26th, 2008 geschrieben und in «Urheberrecht & Copyright» einsortiert.
Zuletzt aktualisiert wurde er am 7. Juni 2017 und mit: , , , , , , verschlagwortet.


 
 

#04 ;-) Zwinkerst du noch oder zahlst du schon?

Ausgezwinkert dank Markenrecht auf Zwinker-Smiley

Der Chef einer russischen – in der Mobilfunkwerbung tätigen – Firma teilte am Donnerstag mit, das die russische Patentbehörde ihm das Markenrecht am Zwinker-Smiley Emoticon zugeteilt hat. Allerdings wolle er seine jetzt erworbenen Ansprüche nur bei Unternehmen durchsetzen und nicht beim privaten Gebrauch des Augenzwinker-Smileys.

OK… nachfolgender Zwinker-Smiley ist privater Natur. 😉 << Privat

😉 Nur damit das klar ist und ich nicht noch in eine rechtliche Grauzone schlittere. 😉

Alle in diesem Blog verwendeten Zwinker-Smileys sind privater Natur.

Interessanterweise dürfen Unternehmen durchaus das Zeichen weiter verwenden. Allerdings würde bei Gebrauch dann eine jährlich zu leistende Lizenzgebühr fällig.
Das dies der Weisheit letzter Schluß nicht sein kann, beweist er noch mit einem Hinweis auf ähnliche Emoticons wie 🙂 da diese kaum von seinem „Markenzeichen“ zu unterscheiden seien. Bei Verwendung derselbigen könnten also ebenfalls seine patentrechtlichen Ansprüche tangiert werden.

Und jetzt mal im Ernst… diese Vorgehensweise ist normal in der Geschäftswelt. Wer zuerst kommt, zwinkert auch zuerst. Ich warte derweil mal ab, wann sich ein deutsches Unternehmen die Markenrechte am Zwinker-Smiley für Deutschland sichert. 😉 Wo kommen wir denn auch hin, wenn hier jeder wild in der Gegend rumzwinkert. 😉

Entwarnung:

Die oberste russische Patentbehörde Rospatent hat nun Klarheit in diesen Fall gebracht. Es bestehe kein Zweifel daran, dass man sich ein Emoticon nicht schützen lassen kann. Angeblich mache es ein Produkt nicht einzigartig und erfülle somit die Funktion einer Marke nicht. Im Weiteren hieß es, dass niemand die exklusiven Rechte an dem grafischen Symbol beanspruchen darf. Die Pläne des russischen Geschäftsmanns beschränkten sich dabei auf die Erhebung von Lizenzgebühren von Unternehmen. In privaten E-Mails oder SMS hätte die Benutzung auch weiterhin frei zur Verfügung gestanden.

Quelle: Gulli.com

Nachtrag:

Entwarnung also für das Zwinker-Smiley… aber… für das 🙁 Smiley gibt es schon einen Patent-Inhaber.

Da ist das russische Patent- und Markenamt weiter als die Kollegen in den Vereinigten Staaten. Die hatten 2001 einem Unternehmen namens Despair („Verzweiflung“) das Missvergnügten-Emoticon 🙁 als Warenzechen zuerkannt. Die Firma verkauft seitdem Schlechte-Laune-Geschenkartikel wie die „Demotivator-Kaffeetasse“.

Quelle: Spiegel.de

Dieser Weltenänzer Artikel «;-) Zwinkerst du noch oder zahlst du schon?» wurde am Dezember 12th, 2008 geschrieben und in «Urheberrecht & Copyright» einsortiert.
Zuletzt aktualisiert wurde er am 7. Juni 2017 und mit: , verschlagwortet.


 
 

 

#05 Urheberrechte in der digitalen Welt

Was ist Erlaubt und wo hört der Spaß in der digitalen Welt auf?

Auf der Webseite IRights.info finden sich neben Antworten auch aktuelle Informationen – die sich bewußt an Laien und Privatpersonen richten – über die rechtliche Lage des Urheberrechtes in Deutschland. Anhand von vielen Fallbeispielen und verschiedener Situationen wird sachlich und kompetent erklärt, was man nach aktueller Rechtsprechung in Deutschland darf, und was man besser tunlichst sein lassen sollte.

Mit unter anderem findet sich dort auch ein interessanter Beitrag zum Thema „Computerspiele“. Ein Besuch lohnt sich also auf alle Fälle um sich auf den aktuellen Stand der Dinge zu bringen.

Dieser Weltenänzer Artikel «Urheberrechte in der digitalen Welt» wurde am Mai 05th, 2008 geschrieben und in «Urheberrecht & Copyright» einsortiert.
Zuletzt aktualisiert wurde er am 7. Juni 2017 und mit: , verschlagwortet.


 
 

#06 Staatsanwaltschaft Wuppertal verweigert Arbeit

Schwere, schwere Zeiten für die Musikindustrie und deren Anwälte in Wuppertal.

Im Januar und Februar 2008 wurden ca. 2000 IP-Adressen zur weiteren Ermittlung von Rechteinhabern und Anwälten bei der Wuppertaler Staatsanwaltschaft eingereicht.

Wie die „Wuppertaler Rundschau“ und das Branchenportal „Heise.de“ berichten, werden jedoch zum aktuellem Zeitpunkt keine strafrechtlichen Ermittlungen gegen vermeintliche Tauschbörsenbenutzer durch die Wuppertaler Staatsanwaltschaft bearbeitet.

Interessant ist dabei vor allen Dingen die Stellungnahme des Pressedezernenten der Staatsanwaltschaft Wuppertal Wolf Baumert.
Der Musikindustrie geht es nicht um eine Bestrafung der Tatverdächtigen, «sondern um die Ermittlung der Nutzernamen, um Schadensersatzansprüche geltend zu machen oder nachträgliche Abmahnungen zu erteilen». Da Tauschbörsennutzer «keinerlei finanzielle Interessen» verfolgen, hält er bereits die Aufnahme von Ermittlungen für «unverhältnismäßig».

Gegen diese Art der „Arbeitsverweigerung“ geht die Musikindustrie nun vor. Laut Baumert liegen bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, als übergeordnete Behörde, mittlerweile zahlreiche Beschwerden von Rechteinhabern und Rechtsanwälten vor.

Und die Moral von der Geschicht?
Nur weil in Wuppertal die Räder still stehen, sollte man noch lange nicht davon ausgehen das es auch andernorts so ist.

Quelle: Netzeitung.de

Dieser Weltenänzer Artikel «Staatsanwaltschaft Wuppertal verweigert Arbeit» wurde am März 28th, 2008 geschrieben und in «Zwischenweltliche Mysterynews» einsortiert.
Zuletzt aktualisiert wurde er am 7. Juni 2017 und mit: , , verschlagwortet.


 
 

#07 Urheberschutz für Buchstaben in Gedichtsform

Das nun auch Buchstabenkombinationen in Gedichtsform urheberrechtlich geschützt sind, wurde aktuell auch vom Saarländischen Oberlandesgericht (AZ.: 1W232/07-49) bestätigt.

In dem verhandelten Fall hatte eine Besucherin ein Gedicht der Klägerin von deren Internetseite elektronisch kopiert und auf der eigenen Homepage eingebunden. Da das Oberlandesgericht eine Verletzung des Urheberrechts als gegeben ansah, musste die Beklagte das Gedicht umgehend von ihrer Homepage entfernen.

Und auch hier gilt aufs neue der Grundsatz das, nur weil man auf einfache Art und Weise fremde Buchstabenkombinationen kopieren und als Eigenarbeit ausweisen kann, der jeweilige Urheber nicht grundsätzlich als Rechtslos anzusehen ist.

Quelle: Netzeitung.de

Dieser Weltenänzer Artikel «Urheberschutz für Buchstaben in Gedichtsform» wurde am März 27th, 2008 geschrieben und in «Urheberrecht & Copyright» einsortiert.
Zuletzt aktualisiert wurde er am 7. Juni 2017 und mit: , verschlagwortet.


 
 

#08 Stadtplan-Abmahner vs Homepagebetreiber

Na sowas liest man selten.
Ein Verlag unterliegt, trotz Rechtsabteilung, bei einer Abmahnung?
Da stellt sich doch die Frage, wie so etwas nur passieren kann. 😉
Da es sich hierbei jedoch um einen Massen-Abmahner handelt, lag es wohl daran das die Rechtsabteilung zu sehr mit den vielen, vielen anderen Fällen beschäftigt war die das Internet so her gibt.

Uphold the Law - Wahre das Gesetz.

Trotz mehrmaliger Aufforderung des Gerichtes war man nicht in der Lage, der notwendigen Beweispflicht einer Urheberrechtsverletzung nachzukommen. Ergo verliert man also.
Aber das macht auch nichts. Man kann ja jeder Zeit in Berufung gehen da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist.

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Dieser Weltenänzer Artikel «Stadtplan-Abmahner vs Homepagebetreiber» wurde am März 04th, 2008 geschrieben und in «Zwischenweltliche Mysterynews» einsortiert.
Zuletzt aktualisiert wurde er am 7. Juni 2017 und mit: , verschlagwortet.


 
 
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